Die Verwirklichung des Transparenzprinzips im deutschen und österreichischen Investmentsteuerrecht

Abstract

Sowohl das deutsche als auch das österreichische Investmentsteuerrecht folgen der Idee einer transparenten Fondsbesteuerung. Beide Rechtsordnungen eint dabei ein gemeinsames Ziel: Ein Anleger, der sein Kapital über einen Organismus der kollektiven Vermögensverwaltung investiert, soll steuerlich zumindest im Ergebnis nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer Anleger, der sein Kapital direkt investiert. Dieses Ziel suchen beide Rechtsordnung zu erreichen, indem sie eine besondere steuerliche Belastung auf der Ebene des Fondsvermögens vermeiden und die Fondserträge erst beim Anleger erfassen. Zur Verwirklichung dieses Transparenzgedankens sind der deutsche und der österreichische Gesetzgeber, trotz ähnlicher Rahmenbedingungen und gleicher Zielsetzung, ganz unterschiedliche Wege gegangen. Die Arbeit untersucht die Umsetzung des investmentsteuerlichen Transparenzprinzips in Deutschland und Österreich und geht dabei für unterschiedliche Anlegergruppen der Frage nach, in welchem Land die steuerliche Gleichstellung der direkten und der indirekten Kapitalanlage stärker erreicht wird. Den Länderberichten, die die Besteuerung nach den Regelungen des InvStG und des InvFG aufzeigen, folgen ein funktionaler Rechtsvergleich sowie ein Makro- und ein Mikrovergleich. Aus dem funktionalen Rechtsvergleich ergibt sich, dass identischen Begriffen eine unterschiedliche Bedeutung beigemessen wird und dies Einfluss auf die Verwirklichung der investmentsteuerlichen Transparenz hat. Der Makrovergleich hat ergeben, dass die Gesetzessystematik in Österreich einfacher formuliert wurde, um das Regelungsziel zu erreichen. Der Mikrovergleich hat zum einen gezeigt, dass in beiden Ländern bestimmte Fallkonstellationen existieren, die einer Verwirklichung der investmentsteuerlichen Transparenz entgegenstehen. Zum anderen wurde deutlich, dass diese Fälle vergleichbar gelöst wurden, sofern die Zwischenschaltung der Fondsebene die Hauptursache für die Einschränkung der Transparenz ist.